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Protokoll Vorstand 20091013 Übersicht

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Contents 1 Protokoll der Vorstandssitzung 1.1 Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll) 1.1.1 Moira Brülisauer 1.1.2 Pascal Gloor 1.2 Traktanden 1.2.1 Abstimmungsmodus für Vorstandbeschlüsse 1.2.1.1 Bestätigung aller bisherigen Beschlüsse 1.2.1.2 Festlegung des Modus für Modusänderung 1.2.1.3 Neuer Abstimmungsmodus im Vorstand 1.2.2 Vorstandsitzungen publik machen 1.2.3 PPS-Delegierter & und PPI-Konferenz 1.2.4 Kantonale Sektionen und URLs 1.2.5 Piratenversammlung Dezember 2009 1.3 Varia 1.4 Pendenzen 1.4.1 Denis 1.4.2 Pascal 1.4.3 Moira 1.4.4 Kevin 1.4.5 Cedric

Protokoll der Vorstandssitzung

vom 13. Oktober 2009 via pcdogs Telefonserver

Anwesend: Denis Simonet, Pascal Gloor, Moira Brülisauer, Cedric Meury.

Sitzungsbeginn: 21:10
Sitzungsleitung: Denis Simonet
Protokollführung: Moira Brülisauer

Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll)

Moira Brülisauer

Ich werde Ende Oktober/Anfang November zwei Treffen durchführen, klein und schlank, dafür umso effektiver:

1. a Statutenrevisionsmeeting: hier wird ein Vorschlag zur

Statutenrevision ausgearbeitet: geladen sind: Vanadis, Moshe, royal, Annubis, und vom Vorstand wer mag. Das treffen wird auch öffentlich ausgeschrieben, ist also offen. Dieses Treffen findet am 7.11.2009 in Zürich statt.

1. a PV-Evaluation-meeting, das steht schon ewigs an: Geladen werden

Nyuu, The3rdBit, Squeeze, Gornakosh, Freebourger, Apophis, vom Vorstand wer mag. Auch dieses wird öffentlich ausgeschrieben und ist somit offen. Ziel der Aktion: Evalution der PV, überarbeitung der Tagesordnung und erstellen eines Vorschlages derselben, erstellen eines Vorschlages von Traktandenregeln. Treffen ist am 1.11.2009 in Solothurn statt.

Pascal Gloor

Das TSR wird einen ca 10 minütigen Bericht über die PPS bringe am Abend zur Prime Time. Dazu werden sie bei mir zuhause, auf der Arbeit und am Stammtisch in Lausanne Filmen. Denis wird in Lausanne auch zugegen sein.

Traktanden

Abstimmungsmodus für Vorstandbeschlüsse

Beantragt von Denis Simonet, 11 October 2009

Bestätigung aller bisherigen Beschlüsse

Nach Diskussionen über den Abstimmungsmodus bei der letzten Sitzung, haben wir festgestellt, dass in keinem Protokoll festgehalten ist, dass Entscheide nur mit einem absoluten 2/3 Mehr gefällt werden können. Dies wurde nach Aussage von Moira Brülisauer und Micheal "1stdrako" Friederich in der 1. oder 2. Vorstandsitzung beschlossen. E-Mail von Michael dazu: "In der ersten oder 2 Telko nach der Gründung wurde im Vorstand entschieden das es eine 2/3 Mehrheit des Vorstandes benötigt um einen Vorstandsentscheid anzunehmen oder abzulehnen. Dies dient in erster Linie der Kollegialitätsprinzip und der Selbstkontrolle des Vorstandes. Auch die Regulierung von eigenmächtigen Vorstößen wird mit diesem Prinzip einhalt geboten. Falls mangels an Teilnehmer keine Entscheidungen getroffen werden können, sind diese zu verschieben auf den nächst möglichen Termin oder auf eine außerordentliche Sitzung. Die Traktanden der Telko-Sitzungen dienen nicht nur der meinungsfindung sondern sind bei Abwesenheit mit Kommentaren und der Stimmvergabe vor der Sitzung dem Sitzungleiter zu retournieren und dieser Entscheid währen der Sitzung zu berücksichtigen. Es kann nicht sein dass an einer Telko mit nur 2-3 Teilnehmer über den Rest des Vorstandes entscheide getroffen werden welche der gesamte Vorstand zu Tragen und dafür einzustehen hat.

Aus diesem Grund schlage ich bei einer Änderung dieser Bestimmung ein Voting bei der Basis im Forum vor. Ich bitte um zahlreiche Stimmen in diesem anliegen da somit eine Entscheidungswillkühr verhindert werden kann. Außerdem schützt es unsere Vorstandsmitgliedern von Einzelklagen, Angriffen und senkt die Fehlerquote.

mfg 1stdrako"

Hiermit beantrage ich, dass alle bisherigen Entscheide und ihre Gültigkeit im alten Modus bestätigt werden; also in einem absoluten 2/3 Mehr aller Stimmen.

Frage 1: Bestätigen wir alle bisherigen Entscheide?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Antrag angenommen

Festlegung des Modus für Modusänderung

Hiermit beantrage ich, dass der Abstimmungsmodus für Vorstandsentscheide nur mit einem absoluten 2/3 Mehr aller Stimmen geändert werden kann.

Frage 2: Sind wir damit einverstanden?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Antrag angenommen

Neuer Abstimmungsmodus im Vorstand

Ich schlage den folgenden Abstimmungsmodus vor:

• Modus: Einfaches 2/3 Mehr.
• Beschlussfähigkeit: Mindestens 4 Vorstandsmitglieder anwesend.

Dies bedeutet, ein Antrag ist dann gültig wenn 2 Drittel aller abgebenen Stimmen ja sind. Enthaltung werden nicht gezählt.

Beispiele:

• 4 Anwesend: 3 ja 1 nein => Antrag angenommen.
• 4 Anwesend: 2 ja 1 nein 1 Enthaltung => Antrag angenommen.
• 5 Anwesend: 3 ja 2 nein => Antrag abgelehnt
• 5 Anwesend: 3 ja 1 nein 1 Enthaltung => Antrag angenommen.
• 5 Anwesend: 2 ja 1 nein 2 Enthaltung => Antrag angenommen.

Denis präzisiert noch: Eine Enthaltung soll in Zukunft nicht mehr "als mir doch egal" genutzt werden, sondern als "ich fühle mich nicht kompetent hier eine Entscheidung zu fällen."

Frage 3: Sind wir mit diesem neuen Modus einverstanden?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Antrag angenommen

ab jetzt 21:30 gilt der neue Modus

Vorstandsitzungen publik machen

Beantragt von: Denis Simonet, 11 October 2009

Wir habens schon mal abgelehnt, aber ich denke es ist nun nachdem wir organisierter sind an der Zeit, das noch einmal zu besprechen. Denn die Gründe der Ablehnung von damals haben sich imo geändert. Bei der deutschen Piratenpartei funktioniert es auserdem bestens.

Dabei würden die folgenden Regeln gelten: jeder der nicht im Vorstand ist hat ruhig zu sein. Wenn jemand etwas zu einem Thema sagen möchte muss er dies beantragen und der Sitzungsleiter entscheidet jeweils, ob diese Wortmeldung zugelassen wird.

Bericht von Moira:

Ich war letzten Donnerstag in der Sitzung des deutschen Bundesvorstandes. Diese Sitzung ist für jeden öffentlich, man wählt sich einfach ein und kann mithören. Wer etwas sagen will fragt: "Wortmeldung?", die Sitzungsleitung entscheidet dann sofort ob diese Wortmeldung zugelassen wird oder nicht.

Wird eine Wortmeldung zugelassen, beginnt derjenige, der das Wort erteilt bekam, mit Vorname, Ort, evt noch Landes oder Bezirksverband, danach sagt er was er zu sagen hat.

Ich schätze dass an der Sitzung ca 20 Leute anwesend waren. Doch die Sitzung läuft ruhig und sachlich von statten, es kommt nicht zu Unterbrüchen oder anderen Störungen. Diese Art offener Vorstandssitzung ist in meinen Augen als auch in der PPS praktizierbar.

Diskussion:

• Denis: Dies ist ein Pilot, wir müssen jeder Zeit die Möglichkeit haben uns in den Vorstandschannel zurückziehen zu können.
• Pascal: Ein Gateway zu Mumble bauen, wo die Leute dann einfach nur zuhören können. Einen Testlauf von einem Monat, und dann schauen ob wir es weiterführen wollen. Beschliessen wir keine Weiterführung, so wird die Öffentliche Sitzung wieder abgeschafft.
• Moira: Testphase von 1 Monat befürworte ich. Technisches muten lehne ich ab.
• Cedric: Die Diskussionskultur des Vorstandes ist noch nicht öffentlichkeitstauglich. Ich befürworte Mumble als Kommunikationskanal zu verwenden.
• Denis: Der aktuell verwendete Sip-Server ist für dieses Vorhaben nicht geeignet. Eine Testphase von 1 Monat finde ich gut. Das Verhalten der Vorstände in der Sitzung liegt in deren Eigenverantwortung.

Ordnungsantrag: über Wortmeldung zulassen wird separat entschieden. Sitzungsleitung gibt statt.

geänderter Antrag: von Pascal: Wir machen eine Testphase von 4 Sitzungen. Wir bleiben auf dem jetzigen Server. Wir verwenden den Raum 0300. Um ein überlasten Banbreite vorzubeugen, wird die Anzahl möglicher eingehender Anrufe technisch festgelegt. Es gilt "first come, first served."

Frage: Sind wir damit einverstanden?

• einstimmig angenommen.

Diskussion zu Wortmeldungen

• Pascal: Die Sitzungsleitung soll am Ende der Runde durch den Vorstand, die Zuhörer fragen ob sie Ergänzugnen haben.
• Moira: Nein, das soll die Sitzungsleitung nicht tun, gib zuviele Diskussionen. Wortmeldung auf Anfrage reicht völlig aus. Die Sitzungsleitung entscheidet ob eine Wortmeldung zugelassen wird.
• Pascal: Wortmeldungen lehnt er ab, weil es Unterbrüche generiert.
• Moira: Man kann die Wortmeldung auch zulassen am Ende der Runde.

Frage 2: Wollen wir Wortmeldungen zulassen?

• Ja: Moira, Pascal
• Nein: Denis, Ced
• Antrag abgelehnt

PPS-Delegierter & und PPI-Konferenz

Beantragt von Denis Simonet, 12 October 2009

1. Ich möchte, dass wir beschliessen, dass die PPI wichtig ist. Jedoch geht die schweizinterne Arbeit _jederzeit_ vor. Sprich: erste Priorität hat die Arbeit in der Schweiz, zweite Priorität die Zusammenarbeit mit der PPI.

Frage: Beschliessen wir eben beschriebenen Sachverhalt?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Bestätigt

Diskussion:

• Cedric: Piraten sind eine internationale Bewegung. Die PPI ist lediglich eine Organisation und daher unwichtig. Internationale Kooperation ist wichtig. Nationale Angelegenheiten haben jedoch immer vorrang.
• Pascal: Diese Frage ist überflüssig. Sicher ist die PPS wichtiger als die PPI.

• Denis: Hast Du den Thread nicht gelesen?

• Cedric: Politische Arbeit bleibt liegen und Nationales kommt zu kurz.
• Moira: Genug der Diskussion, ich formuliere mal kurz eine Stellungsnahme über die wir dann abstimmen: einverstanden?
• es wird eingewilligt, Sitzungsleitung gibt statt.

Stellungsnahme: Ungeachtet aller Gremien und Verbände, die die internationale Zusammenarbeit unter den Piraten fördern oder behindern, steht die PPS hinter internationaler Zusammenarbeit. Hebt jedoch hervor, dass Nationales stets Vorrang hat.

Frage: Sind wir damit einverstanden?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Stellungsnahme angenommen

2. Weiter will ich vom Vorstand bestätigt bekommen, dass ich als Delegierter an die PPI Konferenz gehe und es mein Entscheid ist, wenn diese Aufgabe abdelegiert wird. Ich stütze diese Behauptung auf mein Pflichtenheft, den Eintrag: Der Präsident leitet den Verein im Sinne der Statuten. Ihm obliegt insbesondere:

a) den Verein nach aussen zu vertreten

[...]

Es ist in meinen Augen somit in meiner von der PV aufgegebenen Pflicht, dies zu tun wenn es mir möglich ist. Ansonsten muss ich es abdelegieren. Dieser Sachverhalt ist imo zu 100% gegeben und darf nicht ignoriert werden. Ich würde meiner Meinung nach nicht nach dem Willen der PV handeln wenn ich es nicht so handhabe.

Frage 2: steht der Vorstand hinter mir als Abgeordneten für die PPI wenn es mir möglich ist, da hin zu gehen?

• Ja: Denis, Pascal, Moira
• Nein: Cedric
• Antrag angenommen
• Im dazugehörigen Forenthread sind witere Standpunkte ersichtlich.

Kantonale Sektionen und URLs

Beantragt von:Cedric Meury, 12 October 2009

Anscheinend wird hier im Alleingang eine eigene Sektion geplant, welche in unseren Statuten und vom Vorstand nie vorgesehen waren. Ich finde es für äusserst wichtig, eine Errichtung einer eigenen Sektion zu untersagen. Die Frage lautet also: Untersagen wir im Moment die Errichtung von kantonalen Sektionen?

Diskussion:

• Cedric: Inzwischen habe habe ich herausgefunden dass /Sektionen im Wiki in erster Linie als Notizen waren. Auf /AG-St-Gallen ist die URS http://pps-sg.ch eingetragen als Seite. Ich sehe in diesem Handeln seitens SG die Gefahr einer Spaltung, eines Alleinganges. Die Frage ist: Wollen wir Sektionen verbieten?
• Pascal: Verbieten können wir es ihnen nicht, die Frage ist ob wir sie anerkennen. Ich sehe im Verhalten von Annubis in erster Linie den Willen vorwärts zu machen. Wir leben in einem freien Land. Sektionen und Vereine kann jeder gründen. URLs darf jeder registrieren. Ob wir die Sektionen dann anerkennen ist ein anderes Thema.
• Cedric: Ich habe die Befürchtung dass da ein Alleingang gemacht wird.
• Pascal: Sektionen müssen in den Statuten verankert werden.
• Moira: Laisser faire solange er sich benimmt, er hat die Freiheit einen Sektion zu gründen in SG, ob wir sie dann anerkennen ist dann in unserer Hand. Ich werde ihn am 17.10. in Konstanz treffen.
• Cedric: Vereine kann Annubis gründen soviele er will. Vorwärtsmachen begrüsse ich. Annubis ist kontraproduktiv, sein Stil im Web ist absolut unpassend, respektlos und weist extremistische Tendenzen auf. Ich beantrage dass wir Sektionen im Vorneherein nicht anerkennen und sie auch nicht befürworten. Ich sehe in Annubis ein grosse Gefahr.
• Moira: Gegenantrag: Wir sollten Sektionen zulassen bis ein effektiver Schaden verhanden ist, nicht prophylaktisch verbieten. Wir sind gegen sinnlose Verbote.
• Denis: Es ist nichts offiziell. Wie können wir diesen Prozess begleiten? Wie können wir von denen lernen, vor ihren Erfahrungen profitieren?
• Cedric: Wir müssen uns als Partei distanzieren.

Frage: Distanzieren wir uns als Partei bis auf weiteres von kantonalen Sektionen?

• Ja: Denis, Pascal, Cedric
• Nein: Moira
• Antrag angenommen

Kommentare zum Thema Sektionen:

• Denis: no coment
• Pascal: Wir sind offen für Gespräche über die Gründung von Sektionen.
• Moira: Ich habe Nein gestimmt bei diesem Antrag, weil ich gegen eine pauschale Ablehnung von Sektionen bin. Ich denke wir sollten jede individuell betrachten.
• Cedric: Eine Arbeitsweise die auf geleidigter Leberwurst basiert ist nicht konstruktiv. Deswegen bin ich gegen einen Alleingang ohne dass es eine Basis hat.

Piratenversammlung Dezember 2009

Beantragt von:Alexander Moshe 12 October 2009

Guten Tag,

ich möchte hiermit den Antrag stellen, dass wir bereits im Dezember dieses Jahres eine Piratenversammlung abhalten, und dort den Vorstand wählen, stat erst nächsten Februar.

Zur Begründung:

In den Statuten finden sich folgende Regelungen zur Amtsdauer des Vorstandes: Der Amtsantritt erfolgt jeweils auf den ersten Tag im neuen Vereinsjahr. Die Amtsdauer des Vorstandes beträgt 1 Jahr. Das Vereinsjahr dauert jeweils vom 01. Januar bis zum 31. Dezember.

Daraus ergibt sich das Problem, dass bei einer PV im Februar, wir quasi einen Vorstand wählen würden, der rückwirkend per 1.Januar im Amt sein müsste. Ansonsten wäre es eine Verletzung der Statuten.

Um die Statuten einzuhalten müsste der neue Vorstand in jedem Fall sein Amt am 1.Januar 2010 antreten können.

(In Zukunft den Vorstand anfang Jahr mit einem Amtsantritt zu wählen ist kein Problem, da auch diese Änderung gerade in die nächste Statutenrevision eingebaut wird. Allerdings gelten bis zur Annahme der neuen Statuten noch die alten Statuten, weswegen wir diese noch einhalten müssen).

Ich beantrage daher im Dezember dieses Jahres eine Piratenversammlung zu machen, um dann den neuen Vorstand (Amtsantritt 1.Januar) zu wählen. Ob dann allenfalls auch gleich über die Statutenrevision oder andere Themen abgestimmt wird, überlasse ich dem Vorstand.

Mit freundlichen Grüssen

Alexander Moshe (Mitglied uA AG Statutenrevision)

Diskussion:

• Pascal: Wir haben keine Wahl, ich habe mich auch noch mit anderen Kollegen unterhalten, die Statuten zwingen uns dazu.
• Cedric: Ich finde das doof. Hat jemand was dagegen wenn man die PV erst im Februar macht? Einen Brief an alle Mitglieder schreiben, mit der Anfrage, ob jemand was dagegen hat, wenn wir die PV erst im Februar machen würden.
• Denis: Ich war Ceds Meinungs, aber da uns die Statuten dazu zwingen müssen wir es durchziehen. Die PV im Dezember soll in erster Linie für Wahlen sein.
• Moira: Cedric dein Vorschlag ist von vorneherein obsolet, den Alexander Moshe hat sich ja bereits hier mit diesem Antrag beschwert, dass es statutenwidrig ist, die nächste PV erst im Februar zu machen. Also ist dein Vorschlag mit dem Brief schon überflüssig, weil die Antwort schon bekannt ist.
• Cedric: In der Ankündigung der PV muss gleich am Anfang klargestellt werden, warum sie im Dezember sein muss.
• Denis: Ist die im Dezember die Ordentliche?
• Moira: Ja denn da wird ja gewählt.

Frage: Verlegen wir die PV von 6. Februar 2010 auf den Dezember 2009?

• Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
• Antrag angenommen

Anmerkung: Das Datum und weitere Informationen in der nächsten Sitzung. Vorschläge Sa. 5. oder Sa. 12. Dezember 2009.

Varia

Beantrag von Cedric direkt in der Sitzung Können wir die Pendenzen weglassen aus dem Protokoll?

Es wird festgestellt dass dies möglich sei.

Moira fragt jeden wie er es mit der Pendenzenliste halten möchte:

• Denis: Im Protokoll
• Pascal: Im Protokoll
• Moira: Schwerwiegendes kommt ins Protokoll
• Kevin: da nicht anwesend im Protokoll bis auf weiteres.
• Cedric: Eigene Liste, Einsicht auf Anfrage.

Pendenzen

Denis

-

Pascal

- verfassen eines Entwurfs des Offenen Briefes an das EJPD wegen der Onlinelotterieregelung. Work in Progress - Stammtisch Romandie definitiv selbständig machen. in Progress

Moira

- Mitglieder DB organisieren: in Progress

Kevin

- im zwei Wochen Takt Rechnungen versenden.

Cedric

Führt eine eigene Pendenzenliste, Einsicht auf Anfrage

Sitzung geschlossen 23:27

Sitzungsleitung: Denis Simonet, Päsident

Ipsach 18.10.2009

Protokoll: Moira Brülisauer, Aktuarin

Sta Maria 18.10.2009