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Protokoll Vorstand 20091027 Übersicht

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Contents 1 Protokoll der Vorstandsitzung vom 27. 10. 2009 1.1 Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll) 1.2 Traktanden 1.2.1 Auschluss & Enzug von Verantwortung 1.2.2 Pilotprojekt Kantonale Piratensektionen 1.2.3 Einladungen internationaler Gäste zur PV 1.2.4 Beitritt Grundrechte Schweiz 1.3 Varia 1.3.1 URLs 1.4 Pendenzen 1.4.1 Denis 1.4.2 Pascal 1.4.3 Moira 1.4.4 Kevin 1.4.5 Cedric

Protokoll der Vorstandsitzung vom 27. 10. 2009

Via Sipserver von PcDog

Anwesend: Denis Simonet, Pascal Gloor, Moira Brülisauer, Cedric Meury.

Leitung: Denis Simonet

Protokoll: Moira Brülisauer

Beginn 21:20

Denis: eröffnet die Sitzung und gibt bekannt dass dies eine öffentliche Sitzung ist. Die Anwesenden nicht Vorstände dürfen zuhören, es sind jedoch keine Wortmeldungen zugelassen. Bei wem es technisch möglich ist, der solle bitte sein Mic muten.

Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll)

Cedric: Abwesenheit ist im Forum "Ankündigunge" bekannt zu geben. Dazu gibt es einen Thread.

Pascal: Am Montag war ich in einer Livetalkrunde im RSR, da war auch Philipp Neternand (JFDP) zugegen. Bis anhin hatte diese Person die Piratenpartei nicht wirklich ernst genommen. Doch in dieser Sendung hat er uns eine politische Antwort gegeben, und damit anerkennt er uns als Partei...

Traktanden

Auschluss & Enzug von Verantwortung

beantragt von: mrw via Cedric Meury, 13 October 2009

A) Der Ausschluss von Annubis. Hierfür ist eine Antrag des Vorstands an die PV nötig. Also lautet die Frage: Wollen wir den Ausschluss zur PV beantragen?

in den STatuten steht vermerkt dass ein Auschluss nur bei krassem Verstoss gegen die Vereinsgrundsätze vom Vorstand bei der PV beantragt werden kann, diese befindet darüber mit einem 2/3 Mehr.

Cedric: habe ich meine Vorbehalte, ich würd empfehlen, diese Entscheidung bis vor der PV zu vertagen.

Pascal: links / rechts spielt keine Rolle. Wir stehen für Meinungsfreiheit ein. Ein Ausschluss ist zu brutal. Es liegt in meinen Augen kein _krasser_ Verstoss gegen die Vereinsziele vor. Ein Ausschlussverfahren einzuleiten ist deswegen in meinen Augen total überrissen. Wenn wir dies durchwinken, verstossen wir als Vorstand gegen die Statuten. Annubis ist kein Parteifunktionär. Wäre er das wäre die Sittuation etwas anders einzustufen.

Intermezzo

Cedric findet es gut dass

Denis Anuubis verwarnt hat. Denis hat Annubis verwarnt weil sein Vokabular im Forum daneben war (Gebrauch von Vokalbeln die am Rand rechts-aussen anzusiedeln sind). Und dass er in Zukunft bei Konfrontationen sachlich bleiben soll. MRW wurde verwarnt weil seine Reaktionen/Aktionen übertrieben und überrissen waren. Sein Verhalten in der Sache war provokativ und nicht erwachsen: Mittelalterliches Anprangern ist nicht die feine Piratenart.

Ende des Intermezzo

Cedric: Annubis ist ein gefährliches Subjekt und muss entfernt werden. Ich finde das Anprangern von Verhaltensweisen wie derjenigen Annubis' gut. Ich stehe hinter dem Antrag von mrw.

Denis: Annubis' Verhalten ist schlecht. Ich habe nichts dagegen dass Probleme angesprochen werden in der Öffentlichkeit. Aber c'est le ton qui fait la musique. Die Art und Weise wie Annubis öffentlich angeprangert wurde ist einfach nur Kindergarten. In meinen Augen reicht die Verwarnung fürs erste.

Moira: Das Verhalten von Annubis im Thread zu PPI-Koordinatoren nicht in Ordnung, das habe ich ihm auch direkt so gesagt. MRW's Verhalten ist mindestens so daneben. Öffentliche Hexenjagden mittels Umfragen gegen einzelne Mitglieder ist noch statutenwidriger als öffentliches beantragen von Ausschlussverfahren. Ich lese Annubis Blog regelmässig und kann darin keine Statuten widrigen Inhalte finden. Dazuhin ist noch hervor zu heben dass Blogs private Tummelplätze sind.

Ced: Denis und Moira bagatelisieren die Angelegenheit. Der Blog von Annubis ist gefährlich. Das hier ist nicht nur ein Streit zwischen zwei Mitgliedern.

Denis: Beide Verhaltensweisen die hier an den Tag gelegt wurden sind nicht in Ordnung.

Cedric: Einige haben Mühe mit Annubis. Ich empfehle das Ausschlussverfahren einzuleiten und den Auschluss an der PV zu beantragen.

Denis: Das ist übertrieben.

Cedric: Ich vermutete dass Annubis Leute in St. Gallen zu seinen Gunsten beeinflusst. Ich frage mich ob Moira, aufgrund der Aussage, sie lese Annubis Blog, und darin nichts Statuten widriges finden könnne, eine ausreichende Auffassungsgabe besitzt.

Abstimmung

Frage: Wollen wir ein Auschluss von Annubis bei der PV beantragen?

• Ja: Cedric,
• Nein: Denis, Pascal, Moira
• Antrag abgelehnt.

B) Entziehung jeglichen Amtes/Verantwortung innerhalb des Vereins. Die Fragen lauten: (1) Soll ihm die Organisation des Stammtisches und die Mitarbeit in der AG Statutenrevision untersagt werden? und (2) Soll ihm auch in Zukunft die Übernahme jedwelchen Amtes untersagt werden?

Cedric: erfährt meine vollste Unterstützung, er verhält sich weder kooperativ noch anständig. Leute mit extremistischer Gesinnung, Respektlosigkeit und Unfähigkeit zur Kooperation können wir in keinem offiziellen Amt unterstützen.

Pascal: Ich sehe keine Notwendigkeit hier mit solchen Geschützen aufzufahren. Bei einem Rückfall sind solche Massnahmen erst gerechtfertigt.

Moira: Ich sehe nicht warum der Vorstand Annubis absetzen sollte. Annubis ist der Leiter der AG Stammtisch St. Gallen. Nach Pflichtenheft wählt eine AG ihren Leiter selbst. Nur wenn es unabwendbar notwendig ist, kann der Vorstand den Leiter einer AG austauschen. Und dieser Umstand ist hier nicht gegeben. Annubis hat seine Position am letzen Stammtisch in St. Gallen zur Disposition gestellt und er wurde bestätigt.

Ced: Pascal wiederspricht sich: bei der Diskussion zu Punkt A dieses Antrages sagte er, Annubis sei kein Parteifunktionär, sonst würd das anders aussehen, und jetzt meint Pascal es ist nicht nötig ihn der Leitung des Stammtisches zu entheben. Also Pascal halte dich an deine 1. Aussage und sag ja zu Punkt B dieses Antrages. Annubis muss des Amtes enthoben werden damit er der Partei nicht weiter schade. Wenn die Presse erfahren würde, das jemand wie Annubis bei uns eine Position innne hat... Darum plädiere ich für Annahme von Punkt B dieses Antrages!

Denis: Stammtische haben die Kompetenz ihre Leiter selbst zu wählen, sie sind gleichgestellt mit einer AG. Die AG hat ihn am letzen Stammtisch bestätigt. Soll da jetzt der Vorstand eingreifen? NEIN. Ich war schon an Stammtischen in St. Gallen, das läuft dort gut. Annubis ist ein guter Leiter. Und Ced, anders als du es vermutest, Annubis versucht nicht Leute zu beinflussen, das liegt ihm fern. Wenn wir den Blog als Argument heranzeihen wollen, dann müssten wir das bei jedem Mitglied tun. Wollen wir das? Nö. Es müsste jedes Mitglied überprüft werden.

Pascal: Ced zur Klarstellung, mit "Parteifunktionär" meinte ich offizielle Ämter (Vorstand, Revisoren, GPK,) innerhalb der Partei oder Politische Mandate in der Regierung oder Parlament. Stammtischleiter fällt für mich nicht in diese Kategorie

Abstimmung

Frage: Wollen wir Annubis seiner Funktion als SG-Leiter entheben?

• Ja: Cedric
• Nein: Denis, Pascal, Moira
• Punkt B dieses Antrages ist abgelehnt.

Kommentare:

Pascal: Solange sich die Vorfälle der Vergangenen Wochen nicht wiederholen, kann das beim Alten bleiben. Bei Rückfall müssen wir durchgreiffen.

Moira: Ich habe oben schon alles gesagt, ich sehe keinen Bedarf Annubis weiter anzugehen, er hat eine Rüge erhalten, das Reicht für den Moment.

Cedric: Ich verlange noch eine zusätzliche Abstimmungsrunde, Frage lautet: Wir lassen ihm die Leitung provisorisch, aber wir geben ihm keine weiteren Ämter, um eine reine Veste zu behalten?

Abstimmung:

Frage: Wir lassen ihm die Leitung provisorisch, aber wir geben ihm keine weiteren Ämter, um eine reine Veste zu behalten?

• Ja: Cedric
• Nein: Denis, Pascal, Moira
• Antrag abgelehnt

Endkommentare:

Denis: Wenn sich diese Angelegenheit wiederholt, muss die Sache erneut traktandiert werden. Und dann soll es auch weitere Konsequenzen haben.

Moira: Nur weil seine Onlinekompetenz nicht unseren Ansprüchen entspricht, gibt uns das kein Recht, ihn zu veruteilen ohne dass man ihn offline kennt. Denis hat oben hervor gehoben, dass Annubis am Stammtisch okay ist.

Pilotprojekt Kantonale Piratensektionen

Beantragt von: Siat Verbal, änderungen von Denis Simonet 18 October 2009

Siat hat ja den Antrag zum Pilotprojekt zu St. Gallen gestellt. Ich habe seine Formulierungen und Punkte sorgfältig durchgelesen und sehe keine Gefahr für die PPS, wenn wir dem zustimmen - jedoch wäre beim Entscheid eine Erweiterung wichtig:

• Der Vorstand kann das Projekt _jederzeit_ per Vorstandentscheid beenden. Dies muss sowohl den Initiatoren als auch jedem, der dieses Angebot nutzt, bewusst sein und an alle klar kommuniziert werden. Dies muss von den Antragsstellern und Umsetzenden akzeptiert werden.

Ich teile Siats Meinung zum Nutzen dieses Projekts für die PPS. Es ist meiner Meinung nach auch sinnvoll, bereits jetzt Sektionen vorzubereiten, denn wir werden mit Voranschreiten der Zeit bestimmt nicht weniger Verwaltungsaufwand haben.

ORIGINAL ANTRAG

Antrag für Pilotprojekt Kantonale Piratensektionen

- Pilotkanton : St.Gallen

- Verwaltungsposten : 1 Präsident Sektion, 1 Stellvertreter, 1 Webadmin insgesamt sind so 3 Positionen zu besetzen

Ein Kassier wird grundlegend abgelehnt vorallem beim Pilotprojekt (Finanzen und Buchhaltung bleiben weiter Bestand

der PPS)

Korrespondenz und Tranparenz : http://www.pps-sg.ch/

* Die Webseite wird privat finanziert solange das Projekt ein Pilotprojekt ist
* Die Webseite dient vorallem dem Auftritt gegenüber von aussen

* Die Webseite soll ausgebaut werden mit folgenden Medien :
**Forum (für Stammtischprotokolle und lokale Informationen) ¨
**Formular für Neumitglieder (mit Weiterleitung an die PPS)
**kleines Formular für Stammtischanmeldungen (um so im Voraus ein wenig planen zu können, unangemeldete Besucher

sind weiterhin erwünscht)

**Berichte und Bilder lokaler kleinerer Aktionen oder lokale Presseartikel über die PPS
**Kartenmaterial und Kontaktdaten zu der PPS und PPS SG

• Sinn : Dieses Projekt gibt der PPS SG die Möglichkeit schneller auf lokale/regionale Situationen zu reagieren die

bereits mit dem Parteiprogramm der PPS übereinstimmend sind.

• Ausserdem ergibt sich dadurch die Möglichkeit direkt dem Intressierten Benutzer Informationen aus seinem

lokalen/regionalen Gebiet entgegenzubringen ohne das er gross im Wiki suchen muss oder das PPS Forum dursuchen muss.

Was bringt das Projekt der PPS?

• Hinblicklich der NR Wahlen 2011 bestehen dann bereits regionale/kantonale Webseiten auf denen lokale Kandidaten

präsentiert werden könnten

• Wahlkampf geführt werden kann
• ergibt sich die Möglichkeit bereits auf Besucherzahlen / Statistiken zurückzugreifen um die Kantonale Chancen

auszuwerten

• längerfristig könnte man kantonale Wähler an die PPs binden
• Schnellere Infos für lokale Journalisten

Abstimmung: Wir haben diesen Antrag mit den Änderungen von Denis bereits via Email bewilligt. Frage: Bestätigen wir dies?

• Ja: 4x
• Antrag angenommen

Einladungen internationaler Gäste zur PV

Benatragt von: Denis Simonet, 26 October 2009

Die Piraten sind eine Internationale Bewegung, so ist es angebracht, dass wir unsere Nachbarn und DACHL einladen. Folgende offizielle Einladungen möche ich ausprechen:

• Bundesvorstand Deutschland
• Bundesvorstand Österreich
• Vorstand Luxembourg
• Verwaltungsrat PP FR
• Vorstand Italien
• Landesvorstände der PP AT
• Landesvorstände der PP DE
• Persönliche Einladung an Landesvorstände Bayern, BaWü, NRW, Hessen.
• Persönliche Einladung an den Bezirksverband Mittelfranken
• Persönliche Einladung an den Stammtisch Konstanz

Natürlich dürfen sie auch eine offizielle Vertretung herschicken.

Ich möchte desweitern den Landesvorständen sagen, dass sie gerne auch Bezirksvorstände und andere Vertreter ihres Verbandes mitbringen können.

Diskussion:

Denis: Einladen werde ich sie so oder so, das Argument zusätzlicher Administrativer Aufwand zieht also nicht. Die Frage ist eigentlich nur, ob die Einladungen offiziell, also im Namen der PPS, sind.

Moira: Da wir uns nun schon mehrfach für DACHL und die PPI ausgesprochen haben, gleicht dies hier einer rethorischen Frage. Diese Einladung ist eine wichtige Geste.

Cedric: Zuviel administrativer Aufwand für eine popelige PV.

Abstimmung:

Frage: ist der Vorstand für diese Einladungen?

• Ja: Denis, Pascal, Moira
• Nein: Cedric

Beitritt Grundrechte Schweiz

beantragt von: Denis Simonet, 26 October 2009

dergringo hat vorgeschlagen, dass wir bei Grundrechte Schweiz Mitglied werden: http://forum.piraten-partei.ch/viewtopic.php?f=115&t=1448&p=13265

Ich finde das eine gute Sache und möchte das deswegen traktandieren.

Frage: treten wir Grundrechte Schweiz bei?

Pascal: Die Partei kann bei anderen Organisationen Mitglied werden, die Statuten verbieten es uns nicht. Da wir für Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten sind: Ja, beitreten.

Moira: Zusammenarbeit ist auf jeden Fall zu befürworten. Da dies hier jedoch ein Präzedenzfall ist, bin ich dafür dass wir den Entscheid durch die PV fällen lassen.

Cedric: Dieser Beitritt ist klar zu befürworten, 100CHF liegen in unersem ermessen, worauf warten wir noch? Beitreten!

Ornungsantrag

Von Moira: statt dass wir direkt für oder gegen eine Mitgliegschaft entscheiden, sollten wir erst entscheiden, ob wir oder die PV diesen Präzedenzfall entscheiden soll.

Diskussion:

Denis: Wir sollen das entscheiden, wir wollen vorwärts machen.

Pascal: Ich bin dafür dass wir das entscheiden.

Moira: Da dies ein Präzedenzfall ist, ist es in meinen Augen Sache der PV.

Cedric: Selber entscheiden.

Abstimmung:

Frage: Wollen wir den Entscheid über den Beitritt bei Grundrechte.ch an die PV überweisen?

• Ja: Moira
• Nein: Denis, Pascal, Cedric
• Antrag abgelehnt

Ende des Ordnungsantrag

Abstimmung zum Antrag

Wollen wir Gundrechte.ch beitreten?

• Ja: Denis, Pascal, Cedric
• Nein: Moira
• Antrag angenommen

Kommentare:

Moira: Ich habe nein gestimmt, weil dies in meinen Augen ein Entscheid ist, der von der PV getroffen werden sollte.

Varia

URLs

beatragt von: Denis Simonet, direkt in der Sitzung

Wie gehen wir mit den Domains der Regionen/Sektionen um?

Denis: Wir können es nicht verbieten dass welche registriert werden, höchstens verlangen dass sie auf uns überschrieben werden.

Pascal: Die Resgistrierung von Domains könnnen wir nicht verbieten. Über Subdomains auf unseren Domains haben wir die Kontrolle und die Verantwortung. Für die wildregistrierten Domains nicht.

Moira: Wir können es nicht verbieten. Wir können höchstens sagen welche von uns offiziell anerkannt sind.

Ced: Wir können es nicht verbieten. Das Restrieren der Domains muss aber zentral geregelt sein.

Denis: Regulierung ist hier nicht nötig. Ced ich bin verwirrt ob dir, du wiedersprichst dir selbst.

Abstimmung

Frage: Definieren wir xx.piraten-partei.ch und xx.piratenpartei.ch sowie französische und italiänische Pendants als offizielle URLs für die künftigen Sektionen?

• Ja: 4x
• Antrag angenommen.

Anmerkung: Seiten von Sektionen, die offiziell anerkannt sind, können antragen dass ihre Subdomain auf ihre weitergeleitet wird. Diese Weiterleitung verfällt, wenn die Sektion ihre Anerkennung verliert.

Pendenzen

Denis

Pascal

- verfassen eines Entwurfs des Offenen Briefes an das EJPD wegen der Onlinelotterieregelung. Work in Progress - Organisation Piraten Stand Lausanne 31 Okt.

Moira

- Mitglieder DB organisieren

Kevin

- im zwei Wochen Takt Rechnungen versenden. Nicht gemacht.

Cedric

- Einsicht auf Anfrage

Präsident Denis Simonet Ipsach den 3.11.2009

Aktuarin Moira Brülisauer Sta Maria GR den 3.11.2009