Vorstand:Protokoll Vorstand 20091103
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Protokoll Vorstandssitzung vom 3. 11. 2009
via Sipserver der Piratenpartei Österreich
Anwesend: Denis Simonet, Pascal Gloor, Moira Brülisauer, Cedric Meury
Sitzungleitung: Denis Simonet
Protokoll: Moira Brülisauer
Sitzungsbeginn: 21h20
Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll)
Cedric: Ich habe mit Thomas "Apophis" Bruderer telefoniert und ihn angefragt ob er meine Stellvertretung sein will. Er hat angenommen, da er eh schon zu meisten Kontakt habe, könnte er das gut nebenbei machen.
Nachfrage von Denis: Ich habe meine Bedenken, denn für die Stellvertretung des Koordinator braucht man viel Zeit, das ist nicht eine Aufgabe die nebenbei erledigt werden kann. Ich schreibe Apophis an und frage nach ob er das nötige Zeitkontegent aufbringen kann.
Denis: Ich habe Apophis grade erwischt, und er sichert zu er genug Zeit aufwenden kann und wird um dieser Aufgabe gerecht zu werden.
Pascal: Wenn diese Aufgabe jemand macht, dann bin ich mit der Person einverstanden.
Traktanden
PV Diverse
beantragt von Moira Brülisauer, 1. 11. 2009
1. PV Präsident designieren Kandidaten: Simon Rupf, Patrick Mächler Abstimmung:
Frage: Welchen der beiden Kandidaten wird vom Vorstand als PV-Präsident designiert?
Abstimmung:
- Patrich Mächler: Pascal
- Simon Rupf: Denis, Moira, Cedric
Designierter PV-Präsident ist Simon Rupf.
2. Redezeit an der PV
Wie lange? Simon Rupf schlägt 5 mins vor, Denis hatte mal Pi² vorgeschlagen. Was haben. was wollen
Nichteintretens Antrag von Cedric
Abstimmung nichteintregen:
- Ja: Denis, Pascal, Cedric
- Nein: Moira
3. Tagesprogramm das das OK einreicht, können wir das genehmigen?
Dieses Tagesprogramm wurde unter Berücksichtigung der Statuten erstellt.
Der Vorstand einigt sich darauf dass Moira und Simon Rupf dafür zuständig sind.
4. STimmzählerleiter:
Kandidaten: Patrick Mächler.
Abstimmung:
Frage: Empfehlen wir Patrick Mächler der PV als Stimmenzählerleiter?
- Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
- Nein:
- Patrick Mächler wird vom Vorstand als Stimmenzählerleiter dem PV-Präsidenten, und damit der PV, empfohlen.
Versammlungsordnung: Traktandenregeln nach drei der VO einfügen
beantragt von Moira, erarbeitet von Simon Rupf, 2. 11. 2009
Am letzten Sonntag haben wir im OK für die PV im Dezember besprochen, dass wir beantragen, das Format der Traktanden-Anträge etwas genauer in der Tagesordnung zu definieren. Ich habe Anhand unseres Gespräches folgenden Änderungsantrag ausformuliert:
Der Vorschlag währe einzufügen im Dokument http://wiki.piraten-partei.ch/Versammlungsordnung, nach Punkt 3, Abstimmungen:
Art der Traktanden
1. Über die Annahme von Traktanden entscheiden der Tagespräsident,
der Vorstandspräsident und der Vorstandsvizepräsident per zwei Drittel Mehr.
2. Die Traktanden haben mindestens folgende Punkte zu enthalten:
1. Der Antrag soll einen Titel tragen.
Beispiele: "Antrag auf gemeinsamen, rituellen
Speiseeiskonsum nach der PV"
"Antrag die Rechte an dem Computerspiel 'Duke Nukem
Forever' zu erwerben und dieses endlich fertig zu stellen"
2. Der Antragssteller soll klar gekennzeichnet sein.
Beispiele: "Der Antrag wird von Parteimitglied Wurzelsepp
eingereicht."
"Von: AG Beispiel"
3. Der gültige Abstimmungsmodus muss genannt werden.
Beispiele: Im Falle von Statutenänderungen gilt einfaches
2/3 Mehr, bei Parteiprogrammänderungen das einfache Mehr, bei Pflichtenheftänderungen und Sonstigen Traktanden ist dies derzeit nicht definiert, der Antragssteller entscheidet dieses.
4. Es muss eine Begründung mit Pro- und Contra-Punkten vorhanden sein.
Beispiele: "Pro: Die Piraten freuen sich. Contra: Es kostet Geld."
"Dafür spricht: Die Piraten haben endlich eine Position zu
einem Thema ausserhalb der Kernthemen. Dagegen spricht: Die Piraten fügen sich damit ins klassische Links-/Rechts-Spektrum ein und schreckt damit evtl. gewisse Wähler ab."
3. Im Falle von Statutenänderungen, Pflichtenheftänderungen,
Parteiprogrammsänderungen soll zusätzlich folgender Punkt definiert sein:
1. Welches Dokument soll geändert werden, an welcher Stelle,
sowie der genaue Wortlaut davor und danach.
Beispiele: Im Stil eines klassischen Text-Patches, wie er
z.B. mit dem Werkzeug diff erzeugt werden kann.
"Dokument http://wiki.piraten-partei.ch/Statuten, Punkt
Organisation / Organe: Vorher 'Die Organe der PPS sind: Piratenversammlung, Vorstand, Arbeitsgruppen', Nachher: 'Die Organe der PPS sind: Piratenversammlung, Urabstimmung, Vorstand, Revisionsstelle, Geschäftsprüfungskommission, Abstimmungsbeauftragte, Arbeitsgruppen', Punkt Organisation / Piratenversammlung: Vorher 'In Abweichung von Art. 66 Abs. 2 ZGB können die Piraten auch schriftlich Beschluss fassen ohne Zustimmung sämtlicher Piraten. Der brieflichen Beschlussfassung ist auch die Beschlussfassung per Internet oder ähnlichen Kommunikationsmitteln gleichgestellt.', Nachher: ."
4. Im Falle von sonstigen Traktanden sollen zusätzlich folgende
Punkte definiert sein:
1. Wer diesen Antrag ausführen muss.
Beispiele: "Die AG Soundso erhält den Auftrag dies umzusetzen."
2. Die Frist bis wann der Antrag umgesetzt werden muss.
Beispiele: "Dieses Traktandum muss bis zum 24. Dezember
2666 umgesetzt sein."
3. Falls die Umsetzung des Antrags mit Kosten verbunden ist,
soll dafür ein Budget vorgeschlagen werden.
Beispiele: "Gemäss den hier dargelegten Informationen
kostet die Beschaffung von 500 Rückenkratzern beim Blitzschnell-Webshop CHF 1500. Diese Kosten sind aus dem Parteiguthaben zu zahlen."
"Die Miete der beschriebenen Soundanlage für die
Mitgliederwerbeaktion kostet bei Firma Z CHF 1700 und ist mit Annahme dieses Traktandums als Budget bewilligt."
Diskussion
Pascal: Das Konzept der Traktandenregeln ist gut. Ich bin einverstanden.
Moira: Empfehle es zur Annahme
Cedric: Punkt 2.4 sollte rausgenommen werden, darum Zurückgeben zur Überarbeitung.
Moira: Cedric, 2.4 hat den Zweck dass die Diskussionen an der PV vor den Abstimmungen kürzer werden, weil die Argutmente klarer sind. Man darf auch reinschreiben "ich sehe keine Gegenargumente" bei Kontra, das ist auch gültig. Es geht bei diesem Punkt darum dass sich der Antragsteller Gedanken zu pro und contra macht.
Denis: Bei Punkt 2.4 kam ich beim Nachdenken zu den selben Schlüssen, die Moira eben ausgeführt hat.
Abstimmung:
Frage: Sind wir einverstanden dass dieser Vorschlag in der Versammlungsordnung nach Punkt 3. eingefügt wird?
- Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
- Nein:
- Antrag angenommen
Anmerkung:
Die hier eingereichten und verabschiedeten Traktandenregeln kommen bei der Zulassung der Traktanden schon zur Anwendung.
Location PV
beantragt von: Moira Brülisauer, erarbeitet Durch Simon Rupf, 2. 11. 2009
Hallo Miteinander
Wie mit Moira am Sonntag besprochen, habe ich heute die Abklärungen zu den verschiedenen vorgeschlagenen Räumen in Bern getroffen. Hier das Ergebnis:
Technopark Bern, Mehrzweckraum Gross
* bis 120 Personen, 60 wenn mit Tischen (sog. Seminarbestuhlung) * CHF 80 pro Stunde, Beamer und Internet kosten extra, Total Preis
CHF 632 http://www.bernertechnopark.ch/html/inf ... preise.htm
* Telefon Verwaltung 031 998 41 11
Fragen:
* Samstag, 5. Dezember 2009, 11 - 19 Uhr frei? Am Samstag und Sonntag werden diese Räume nicht vermietet. Schade!
Gesellschaft zum Distelzwang, Gesellschaftssaal oder Keller
* Saal CHF 300 * http://www.distelzwang.ch, Verwaltung 031 357 05 05, Hausmeister
079 248 39 79 (für Details und Besichtigungstermin)
* Vorhanden: Musikanlage, Hellraumprojektor, Leinwand * Keller als Alternative möglich, hat aber Säulen
Fragen:
* Samstag, 5. Dezember 2009, 11 - 19 Uhr frei? Saal frei, Keller besetzt * 60 Personen oder mehr möglich? Saal ist nur für 30 Personen, Keller ja, aber ist dann besetzt. * Internet (Bandbreite Up- und Download? Art der Verbindung?
Anforderungen von Jeromy?)
kein Internet vorhanden * Beamer keiner, Leinwand im Saal 1m*1m * Darf gegessen/getrunken werden? Gegessen nicht, Getrunken ja (sog. Aperitif)
Naturhistorisches Museum Bern, Vortragssaal
* Preis abklärbar (CHF 400 + mind. 2 Stunden Operateur (Ausserhalb
der Öffnungszeiten, bei uns vermutlich ab 17 Uhr) für CHF 32 / h)
* Kontaktperson Esther Bögli 031 350 72 96 oder 031 350 71 11
Fragen:
* Samstag, 5. Dezember 2009, 11 - 19 Uhr frei? derzeit frei, am Samstag Abend ist ein Operateur für die
Türschliessung nötig.
* Sind die Preise exkl. MwSt.? Die Preise sind inklusiv * 60 Personen oder mehr möglich? Ja, bis zu 196 * Internet (Bandbreite Up- und Download? Art der Verbindung?
Anforderungen von Jeromy?)
Nur HTTP über internen Proxy, Bandbreite nicht genau bekannt,
kann aber bei provisorischer Bestellung noch von Ihrem Techniker abgeklärt werden.
* Beamer (darf man da ein eigenes Gerät anschliessen oder ist die
Nutzung des zur Verfügung stehenden Windows-Laptops Pflicht?)
Man darf eigene Geräte anschliessen * Strom Ja, darf genutzt werden * Stühle Sind fest montiert * Darf gegessen/getrunken werden Gegessen nicht, wir dürften einen Tisch mit Getränkeflaschen aufstellen * Stehen 5 - 6 Tische zur Verfügung? Nur ein Rednerpult steht zur Verfügung * Art der Beleuchtung (Bühnen-Beleuchtung) Fixe Saalbeleuchtung, keine Bühnenbeleuchtung vorhanden
Anhand obiger Angaben vermute ich mal, dass für uns nur der
Vortragssaal im Naturhistorischen Museum in Frage kommt, auch wenn wir
bei reiner HTTP-Verbindung über den Zwangsproxy einen Videostream
vermutlich vergessen können. Leider ist es auch die teuerste Lösung.
Morgen kann ich noch weitere Abklärungen treffen oder auch weitere Räume evaluieren.
Simon
- Es bleibt nur das Naturhistorische Museum. Denis wird es reservieren.
Ablauf von Wahlen von Kandidaten (Organisatorischer Ablauf)
beantragt von: Siat Verbal, 2. 11. 2009
Diese Arbeit sollte ein Konzept Darstellen mit dem ein reibungsloser Ablauf innerhalb der PPS für die Wahlen möglich wären. Diese Darstellung schildert einen Ablauf ohne Sektionen, mit Sektionen würde einiges von den Stammtischen an die Sektion verlagert.
1 Phase Grundsatzentscheid
1) Stammtische müssen sich selber Informieren wann und was für Wahlen im nächsten Jahr stattfinden
2) Stammtische müssen an Ihrem Stammtisch einen Beschluss fassen das man an den Wahlen teilnehmen will
Zum Beschluss müssen folgende Vorbklärungern den Mitgliedern vorgelegt werden:
- Wieviele Unterschriften werden bennötigt das man zugelassen wird, Erklärung des Amtes (Aufgaben), Wieviele können Kandidieren
Beschluss selber :
a) falls mehrheitsfähig Ja weiter zu Punkt 3
b) falls mehrheitsfähig Nein Sache erledigt
3) Stammtischleiter muss den Beschluss mit den nötigen Infos an den PPS Kordinator weiterleiten
Grundlegende Infos : Datum der Wahl, Ort der Wahl und Stammtisch der den Beschluss gefasst hat
-Begründung : Bei 2 Stammtischen in der Region kann es zu Ueberschneidungen kommen und der Kordinator muss dann in nützlicher Frist reagieren
2 Phase Selbstorganisation des Stammtisches
4) Bis zur Entscheidung des Kordinators ob der Stammtisch alleine eine Kandidatenliste erstellen kann oder ob man mit einem zweiten Stammtisch zusammenarbeiten muss, sollte sich jeder mögliche Kandidat selbst nochmals eine Woche überlegen will ich das oder nicht.
Begründung: Sollten Kandidaten wirklich gewählt werden und dann keinen Bock mehr drauf haben beteudet dies eine Verarsche der Wähler und ein extremer Imageschaden für die ganze Partei das sollte möglichst verhindert werden.
5) Kandidaten stellen sich zu Kandidatur für die Wahlliste
6) Abstimmung am Stammtisch über jeden Kandidaten
Begründung :
a) siehe Punkt 4
b) Sollte man festellen ob die Person die Kandidiert auch wirklich mit dem Parteiprogramm übereinstimmt/vertritt
c) Sollte bereits Aktivitäten der Person vorausgegangen sein die eine Kandidatur rechtfertig (Teilnahme an lokalen Aktionen, Flyern, Stammtischarbeit, evtl PPS Arbeit (AG, Forum, Wikki))
persönliche Begründung : Ich bin absolut dagegen das irgendwelche Leute kandidieren können die bis dahin 1 mal am Stammtisch aufgetretten sind nur um die Liste zu füllen. Jede Person die gewählt wird ist schliesslich ein Aushängeschild der Partei und des Stammtisches, ausserdem ist beim Wahlkampf viel Manpower von Bedarf. Wer bis dahin nichts geleistet hat der wird auch Vor und Nach den Wahlen nichts leisten.
7) Vollständige Budgetliste erarbeiten (Kostenfaktoren für die Stände Flyers Plakate usw)
3 Phase Einbezug der PPS
8 )Uebergabe der kompletten Infos an den PPS Vorstand
- Punkt 3 Liste
-Punkt 6 Liste (Mit Begründungen warum man sich für den Kandidaten entschieden hat)
-Punkt 8 Kostenzussamenstellung
9 ) PPS setzt eine Deadline für die Einreichung aller Wahlkandidaturen am besten Ende Jahr (November)
10) Termin 1 Ende November
- PPS setzt ein neues Budget fest anhand dem Budget was mann in der Kasse hat
Begründung: Als Partei darf man nicht mit möglichen Einnahmezahlen aus dem kommenden Jahr rechnen mann hat nur das was man sicher hat. Es ist klar das Kantonale Abstimmungen mehr Geld brauchen als regionale Abstimmungen.Ausserdem sollte die PPS immer einen Uebertrag auf nächste Jahr setzen
- PPS nickt Kandidatur und Kandidatenliste ab
11) PPS gibt Infos an Stammtisch weiter
12) Stammtische überprüfen ob Sie mit dem Budget einen sinvollen Wahlkampf bestreiten können/wollen
a) Ja Stammtisch kann loslegen in Zussamenarbeit der AGs Presse, Texte und Design
b) Nein Budget wird auf andere Wahlprojekte verteillt
13 ) 2 Termin PPS (Februar) Da nun neues Geld verfügbar ist könnte die PPS nochmals eine Budgetaufstockung für die laufenden Wahlprojekte besprechen dies sollte im Bezug auf bereits erfolgte Arbeit passieren.
Abstimmung:
Frage: nehmen wir den Antrag von Siat Verbal an?
- Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
- Nein:
- Antrag angenommen
Neue CI
beantragt von: Moira Brülisauer, 2. 11. 2009
können wir die Neue CI, insbesondere das Logo, verabschieden?
Abstimmung:
Frage: Führen wir mit diesem Entscheide das neue Logo und die neue CI ein?
- Ja: Denis, Pascal, Moira, Cedric
- Nein:
- Antrag angenommen. Die neue CI wird eingeführt
Varia
--DACHLevent
Diskussion
Pascal: Ich stehe dem Vorhaben positiv gegenüber, die eigenen Aufgaben haben Vorrang. Die anderen Länder sollen auch mitmachen.
Moira: Zur Annahme empfohlen, ich habe das Konzept ja mitentwickelt.
Cedric: Nur wegen einer Woche Arbeit, bedeutet das nicht, dass dieses Vorhaben nicht fallen gelassen werden kann. Mir fehlt in diesem Konzept der politische Aspekt. Dieser DACHLevent ist nur ein weiterer Schritt in Richtung Organisationswahn. Ich spreche mich hier schon gegen eine Mitfinanzierung und Unterstützung aus. Nationales kommt zuerst. Und unsere Ressourcen müssen wir für die nationale Aufträge der PV verwenden.
Denis: Ich finde die Sache medienwirksam. Sozialising ist gut. Finazierung wird wohl nicht drinnliegen. Unterstützen möchte ich das Projekt und bei der Durchführung mithelfen ein klares Ja.
Abstimmung:
Frage: Stellt sich die Piratenpartei Schweiz hinter das Vorhaben "DACHLevent", unabhängig von den Entscheiden der anderen Nationen? (Finanzielles wird separat entschieden, dieser Entscheid ist keine Zusage von Finanzen)
- Ja: Denis, Pascal, Moira
- Nein: Cedric
- Die Piratenpartei Schweiz unterstützt dieses Vorhaben.
Pendenzen
Denis
- Einladungen für die PV an Mitglieder und internationale Gäste versenden
- PV Location reservieren
Pascal
- verfassen eines Entwurfs des Offenen Briefes an das EJPD wegen der Onlinelotterieregelung. Work in Progress
Moira
- jeden Freitag Kevin die aktualisierte und nötigenfalls korrigierte
Mitgliederliste zukommen lassen.
- Mitglieder DB organisieren
Kevin
- im zwei Wochen Takt Rechnungen versenden. Nicht gemacht.
Cedric
- Einsicht auf Anfrage.
Ende der Sitzung 22:17
