Vorstand:Protokoll Vorstand 20091222
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Vorstandssitzung vom 22.12.2009
- Anwesend: Denis Simonet, Thomas Bruderer, Pascal Vizeli, Patrik Hafner
- Entschuldigt: Pascal Gloor (abstimmung schriftlich)
Leitung: Denis Simonet
Protokoll: Thomas Bruderer
Beginn: 21:17
Info an Vorstand (und Mitglieder via Protokoll)
Keine
Traktanden
Protokoll: Annahme vom Protokoll der letzten Woche
- Ja: 3 (Pascal V., Patrik, Denis)
- Nein: 0
- Enthaltung: 1 (Thomas)
- Angenommen
Austritt bei Nicht-Bezahlen des Mitgliederbeitrags
Beantragt von: Pascal Vizeli
In den Statuen steht: Art. 4 Abs. 6: Das Nicht-Bezahlen des Mitgliederbeitrags wird als Austritt angesehen. Es fehlt aber eine Abmachung ab wann es als "Nicht-Bezahlt" gilt und somit als Austritt zu werten ist. In diesem Sinne schlage ich vor das: Wenn 60 Tage nach Versand der ersten Rechnung kein Zahlungseingang erfolgt ist, wird eine Rechnungs-Erinnerung versendet. Wir wollen keinen Piraten Diskriminieren oder Blossstellen durch eine Mahnung. Wenn 60 Tage nach dieser Erinnerung immer noch keine Zahlung erfolgt ist, wird dies als Nicht-Bezahlt gewertet und es erfolgt der Austritt. Ein Austritt ist nicht Endgültig. Diese Regelung ist für die Buchführung wichtig um das Debitoren Konto nicht zu verfälschen so wie für die Statistiken.
Frage: Soll der Austritt bei Nicht-Bezahlen nach Pascals Vorschlag gehandhabt werden?
Diskussion:
Thomas: nichts
Pascal V.: Alles gut
Patrik: Genau das gleiche vom letztes mal, alles ok
Denis: Alles, ok
Abstimmung:
- Ja: 5
- Nein: 0
- Enhaltung: 0
- Angenommen
Anträge zu Arbeitsgruppen
Beantragt von: Patrik Hafner
Antrag 1: Die neue AG Struktur
Hallo zusammen anbei findet Ihr den Grundaufbau der neuen AG Struktur am Pflichtenheft bin ich fleissig am Arbeiten da dies allerdings auch einen enormen Aufwand verbraucht, möchte Ich Euch bitten zuerst den Grundaufbau abzusegnen. Kurze Erklärungen dazu findet Ihr unten ausführliche Fragen können an der Sitzung erfolgen: fangen Wir links oben an : AG VFR ist eine direkte Unterstützungs AG für den Gesamten Vorstand dadrin werden auch in Zukunft unsere Stv. verstaut falls gewünscht oder sind es bereits. rechts oben ist die neu Zusammengesetzte AG PKS dies wurde von den aktuellen Leitern so gewünscht und ich halte dies für eine Sinvolle Kombination. Es folgen 4 AGs die so weiterarbeiten wie bisher. Nur Rettichschnidi wünscht eine Unterspaltung in 2 Teams aber dies wird durch das Pflichtenheft geregelt das bis Neujahr dem Vorstand vorgelegt wird. Neu gegründet wird die AG RAO. Völlig zu Recht haben die AG Leiter reklamiert das Sie Bereiche unter sich haben, dennen Sie nicht abgewinnen können. Bei dieser AG gehts vorallem darum für die Wahlen Streetteams zu Organisieren, die PV zu Organisieren und natürlich Kontakt zu Privatpersonen und Vereinen aufzubauen. Die AG Fundraising ist eine sehr Anspruchsvolle Sache und sehr heikel. Aus diesem Grunde habe ich die Deadline für das KickOff erst auf August gesetzt. Es geht darum Geld für unsere Wahlkämpfe einzuhohlen vorallem für die Wahlen 2011. Diese AG muss mit dem Vorstand und der AG PKS an einem Meeting ausgearbeitet werden. Die Politischen AGs werden in zwei Bereiche getrennt. Zum einten die AG die das Parteiprogramm weiter ausarbeitet auch mit fachlichen Fakten austatten muss in Zukunft. Zum anderen die Programmerweiterung AG Sie bekommt den Auftrag neue Themengebiete auszuarbeiten. Die Beiden AG Leiter sind hier nur dazu da mir Bericht zu erstatten was läuft und was nicht Sie tragen die Berichte bei den verschiedenen Teamleitern zusammen so muss ich in Zukunft nicht mit 20 Leuten kommunizieren.
Frage: Sollen die AGs gemäss Vorschlag umstrukturiert werden?
Diskussion:
Thomas: Neue Struktur in Ordnung, abgesprochen mit AG Leitung.
Pascal V.: Was ist Fundraising?
Patrik: Firmen direkt ansprechen, mit ihnen Kommunizieren. Kritische Stelle, muss daher richtig besetzt werden. Es geht um
viel Geld und daher dürfen keine Fehler passieren.
Pascal V.: Gutes Konzept
Denis: Kein Grund zur ablehung.
Abstimmung:
- Ja: 4 (Pascal. V, Thomas, Denis, Patrik)
- Nein: 0
- Enhaltung: 1 (Pascal G.)
- Angenommen
Antrag 2: Timeline
2. Timeline Antrag für die Umsetzung (Abstimmung kann nur Erfolgen wenn Antrag 1 angenommen) es handelt sich dabei immer um die Deadline. 01.01.2010 AGs VFR, PKS, MOD, DI, MuD, TÜ und AG Parteiprogramm gebildet und Einsatzfähig 17.01.2010 AGs VFR, PKS, MOD, DI, MuD Und TÜ erhalten ein neues Umfangreiches Pflichten und Rechteheft 31.01.2010 AGs RAO und Parteiprogrammerweiterung gebildet und Einsatzfähig 31.01.2010 AG RAO erhaltet ein neues Umfangreiches Pflichten und Rechteheft 28.02.2010 AGs Parteiprogramm und Parteiprogrammerweiterung erhalten ein neues Umfangreiches Pflichten und Rechteheft 31.08.2010 AG Fundraising ist gebildet und erhält ein neues Umfangreiches Pflichten und Rechteheft
Frage: Soll die Timeline gemäss Antrag definiert werden?
Diskussion:
Thomas: Find ich gut
Pascal V.: Ist ok
Patrik: Gut ist es nicht, sehr arbeitsintensiv. So könnte ich es schaffen, aber einige neues AGs werden einen Moment lang ohne Pflichtenheft sein. Wie sollen wir damit umgehen?
Denis: Eine AG ist erst Gegründet ohne ein Pflichtenheft, also lieber warten.
Thomas: Sehe keine Probleme, Patriks muss sich darum kümmern.
Pascal V.: Sieht es ähnlich wie Denis.
Patrik: Die meisten AGs haben sich nicht gross verändert, daher kann auch das alte Pflichtenheft ohne Probleme weitergeführt werden. Neu ist fundraising, kein Problem mit Timing. Und bei AG Parteiprogramm und Parteiprogrammerweiterung wird es etwas kompliziert.
Abstimmung:
- Ja: 4 (Pascal V, Patrik, Thomas, Denis)
- Nein: 0
- Enhaltung: 1 (Pascal G.)
- Angenommen
Gruppenbildungsverbot
Beantragt von: Patrik Hafner
Bei Antrag 3 geht es darum ein Gruppenbildungsverbot auszusprechen. Ich mag grundsätzliche keine Verbote, aber hier halte ich es für sinnvoll das der Vorstand handelt bevor es zu einem Präsenzfall kommt. Dieser Vorschlag erfolgt aus aktuellem Anlass GaySVP (SVP) oder Piraten gegen Rechtsextremismus (PPD). Ich habe Grundsätzlich nichts gegen die Gedankengänge der Gruppengründer allerdings wiederspricht dies dem Grundgedanken der Piraten fachlich vorzugehen. Diese Gruppen bilden nichts anderes ab als Klisches der Gesellschaft. Nehmen Wir mal faktisch an wir haben eine Gruppe gegen Rechtsextreme, was vertritt dann diese Gruppe für Positionen, die Gefahr besteht also ziemlich schnell das Sie Positionen vertritt die nicht vereinbar sind mit unseren Positionen. Ausserdem könnten ja einige auch was gegen Linksextreme haben muss jetzt also für jede Persönliche Meinung eine Gruppe gebildet werden? Und was passiert mit denen die villeicht ein wenig von beiden Gruppen abgucken müssen die auch eine Gruppe bilden? Nein das ist definitiv nicht der Weg den Wir verfolgen sollten. Wenn jemand persönliches Interesse daran hat eine bestimmte Position eines Gebietes abzudecken dann gibts den Weg ein Positionspapier zu einem Thema zu entwerfen, dies ist fachlich und jeder weiss was diese Person für Absichten verfolgt. Dafür brauchts keine Gruppierungen die sich Klisches der Gesellschaft unterwerfen.
Diskussion:
Thomas: Etwas knapp formuliert und nicht ganz klar was verboten ist.
Pascal V.: Was ist denn nun verboten?
Patrik: AGs werden sowieso vom Vorstand eingesetzt, und auch Splittergruppen sind damit nicht gemeint. Es geht darum das
bestimmte Interessensgruppen keine Plattform zu bieten mit dem Namen Piratenpartei. Es geht darum Gruppenbildung, welche nicht
durch die Piraten abgsegnet sind zu verhindern.
Denis: Können wir sowas überhaupt verbieten? Wenn dann müsste es besser formuliert sein.
Thomas: Also verbieten kann man natürlich die Benuntzung des Namens.
Denis: Aber können wir das nicht sowieso?
Thomas: Ja.
Patrik: Es geht darum ein Zeichen zu setzen. Präventiv zu zeigen das wir keine solche Gruppierungen wollen.
Denis: Wir formulieren das neu
Abstimmung: keine Abstimmung, Patrik wird das neu formulieren.
Paypal Account
Beantragt von: Pascal Vizeli
Guten Tag Ich stelle hiermit einen Antrag für ein PayPal Konto. z.B. paypal@pps Für spenden und Mitglieder Beiträge. Ich hatte schon anfragen, darum bin ich auf diese idee gekommen. Freundliche Grüsse Pascal V.
Diskussion:
Pascal G.:
Thomas: Gern
Pascal V.: Sehe kein Problem, da wir alle legalen Papiere haben, und uns auch gegenüber Paypal korrekt ausweisen können.
Wir wollen einfach noch einen weiteren Weg anbieten, und darum bin ich dafür
Patrik: kann man das Konto in CHF machen? (Ja) Wieviel kostet es? (50.- Rp + 2-3%)
Denis: Nichts dagegen, die Gebühren sind für spenden vernachlässigbar.
Pascal V.: Auch andere Zahlungswege kosten, es ist nicht wesentlich Teurer.
Abstimmung:
- Ja: 5
- Nein: 0
- Enhaltung: 0
- Angenommen
Parteiserver
Beantragt von: Thomas Bruderer, AG DI, Denis Simonet, viele mehr
Ich habe diese Woche konkrete Servervorschläge zusammengesucht: http://wiki.piraten-partei.ch/Wiki/Servervorschlag Ich hoffe wir können uns auf einen Server an der nächsten Vorstandssitzung einigen. Gruss Thomas
Diskussion:
Pascal G.: Softronics
Thomas: EQ 4 dann Softronics ( auch dergringo supported den Softronics )
Pascal V.: EQ 4 dann Softronics
Patrik: Enthaltung
Denis: Softronics, weil Schweiz wichtiger ist als 8 GB Ram.
Pascal V.: PHP braucht viel Speicher, 8 GB Ram sind viel wert.
Patrik: Problem ist eigentlich nur Deutschland gegen Schweiz.
Thomas / Denis: Bieten an zu wechseln wenn Patrik den Stichentscheid fällt
Patrik: stimmt für den EQ nach reiflicher Abwägung
Denis wird den Server bestellen und die Zugangsdaten an die AG DI weiterleiten.
Abstimmung:
- Ja: 4 (Pascal V, Patrik, Thomas, Denis)
- Nein: 1 (Pascal G.)
- Enhaltung
- Angenommen (Hetzner EQ4)
Antwort an die PPI
Beantragt von: Pascal Gloor
Die PPI hat die Anfrage, welche wir am 8. Dezember beschlossen haben, beantwortet:
From: W Tovey <will.tovey@pp-international.net> Date: 12 décembre 2009 02:01:57 GMT+01:00 To: Pascal Gloor <pascal.gloor@partipirate.ch>, JakeDaynes@PirateParty.ca, harald.haas@piratenpartei.at, bundesvorstand@piratenpartei.at Cc: Coreteam <coreteam@pp-international.net> Subject: Re: Message to PPI Core-Team I would like to respond to this email (and the similar ones the Coreteam has received from other PPs) on behalf of PPI. Firstly, it is clear that the matters discussed are of importance to us and the Pirate movement in general and need to be addressed now to prevent further issues later. However, the message seems to be based on some incorrect facts and I would like to correct these and explain the current status and plans of PPI. Firstly, PPI was formed in 2006 and declared a 'Feitelijke vereniging' (or 'unincorporated association') under Belgian law[1] on 19th October. As such, there will be no 'foundation meeting' as PPI has already been founded. The primary purpose of the upcoming International Conference is to create an official list of member PPs, ratify the statutes of PPI and elect an official Coreteam. Planning for the International Conference is under-way but has been delayed by issues within the techteam. More details will be announced shortly through the PP Leaders mailing list (if your party is not represented on this list, please let me know as soon as possible). Currently PPI has no official member list or membership requirements. Secondly, PPI does not, nor ever has represented national Pirate Parties. As agreed during the Vienna Meeting, PPI exists to help establish, to support and promote, and to maintain communication and co-operation between Pirate Parties and similar organisations across the world. PPI is an NGO, not a political party and any statements released by PPI to the general public are done so on behalf of the individual PPs or organisations who have contributed to and signed them. As for a democratic PPI, under the current system, all decisions made by the Coreteam (concerning internal PPI matters) are voted upon within the Coreteam (and a record of votes and decisions are included within the minutes of meetings which are all public[2]). Once PPI has an official list of member parties, the Coreteam can and will be voted for by each party equally and democratically, as defined within the statutes, but it should be noted that PPI does not have, or want power over member PPs. It exists to serve and assist PPs, not rule them. Currently, PPI would appreciate (and has repeatedly requested) help from any individuals, particularly in the various areas listed on the PPI website.[3] Specifically, we are looking for interim Chief Technical and Social, Media and Grassroots Officers to join the Coreteam, and volunteers for the technical, translation and S,M&G teams, as well as the ACTA and conference taskforces (the Coreteam would be grateful if these positions could be advertised within PPs any any applications should be submitted to hrm@pp-international.net - it should be also noted that ideally applicants for the Coreteam positions should not be too involved with national PPs). I hope this email has cleared up the issues raised and set right any incorrect information you may have received from non-PPI sources. If you have any more questions please do not hesitate to contact either the Coreteam or myself and we will endeavour to answer them as soon as possible. -Will Tovey Chief Administrative Officer, PPI [1]http://www.belgium.be/nl/economie/onderneming/oprichting/vennootschapsvormen/verenigingen/ [2]http://int.piratenpartei.de/Coreteam [3]http://www.pp-international.net/open-positions
Vorschlag von Pascal nach Rücksprache mit den deutschen Piraten, der PPÖ und mir:
Dear Will, Dear PPI Core-Team, Thank you for this clarification. Our opinion and your opinion about what the PPI should be, seem to differ completely. Communicating openly with people avoids such misunderstandings and maybe you should focus on that point. Newly formed PPs may not understand correctly the aim of the PPI. Therefore you should find a way to communicate, almost exactly the way you did with us, to existing and new PPs boards. If information such as that aim of the PPI, its organisation, its goals and the aim of the conference would have been easily available (on your homepage for example), we could have avoided this painful mail exchange and quite large misunderstanding involving at least 4 PPs. However, we do not agree with the legal form nor with the aim of your entity and therefore do not recognise the current PPI (as described by Will Tovey) as umbrella organisation for our PP. Sincerely, Pascal Gloor Vice-president Pirate Party Switzerland (PPS) In the name of the PPS board
Frage: soll diese Antwort offiziell an die PPI gesendet werden?
Diskussion:
Thomas: Finde die Antwort recht frech
Denis: Hat eine vorgeschichte und die PPI ist sehr intransparent
Pascal V.: Hab nur einen Teil mitbekommen aber die Antwort ist ok.
Patrik: Finde auch ihren Text sehr speziell, NGO und Partei - passt nicht.
Denis: Steh voll dahinter
Abstimmung:
- Ja: 4 (Pascal V, Patrik, Pascal G., Denis)
- Nein:
- Enhaltung: 1 (Thomas)
- Angenommen
Varia
Prozess für Positionspapiere
Beantragt von: Denis Simonet, im Auftrag der PV
Auftrag: Definieren eines Prozess für die Erarbeitung von Positionspapieren. Jeder im Vorstand soll sich Gedanken machen, damit
wir an der nächsten Sitzung über einen Prozess entscheiden können.
Thomas: Werd die Mail lesen und beantworten
Pascal V.: Werd die Mail auch lesen und beantworten
Patrik: Auch von mir eine Antwort per Mail, eine Antwort hier würde den Rahmen sprengen
Interne Mailinglisten
Beantragt von: Patrik Hafner
Patrik: Zunächst war ein Internes oder Readonly Forum in der Diskussion, die Meinung darüber war ziemlich gesplittet. Interne Mailingliste war besser akzeptiert mit weniger widerstand.
Thomas: Ich sehe zuwiederlaufend
Pascal V.: Kein Mensch kann alles lesen. Bin für Mailingliste. Es gibt immer wieder Dinge die Public werden die es aber noch nicht sein sollten. Man sollte die Mailingliste archivieren und die man später nachlesen kann wenn man das will.
Denis: Finde Transparenz wichtig, darum sind geschlossene Mailinglisten nicht unbedingt gut, zumindest mitlesen sollte jeder können. Ein Archiv ist das minumum.
Patrik: Man kann sich drüber aufregen, aber schlussendlich werden die AGs andere Wege suchen um die Transparenz zu umgehen. Es geht nicht darum Projekte zu verheimlichen, sondern darum eine Vorlaufzeit für solche Projekte zu haben. AG Leiter werden dann einfach wieder PNs verschicken anstatt die offiziellen Wege zu benutzen. Um Wildwüchse zu vermeiden wäre eine Zentrale Lösung sinnvoller.
Denis: Ob read-only Forum oder nur-lese Mailingliste spielt ja keine Rolle und ist eigentlich dasselbe.
Patrik: Wir werden eine Lösung zwischen den AG Leitern versuchen zu finden.
Vorstand gibt Kontaktdaten an die AG Leiter und STVs raus
Patrik: Geht auch um die Leitersitzung. Wir wollen die Mail und Telefonnummern vom Vorstand an die AG Leiter weitergeben. Die AG Leiter
- Ja: 4 (Patrik, Pascal V. Thomas, Denis)
- Nein: 0
- Enthaltung: 1 (Pascal G.)
Umzug auf Mumbleserver
Thomas: Viele Vorteile: Mehrere Channels, man sieht wer da ist, Rechtemanagment, bessere Tonqualität, keine Kosten für Vorstand und zuhörer, texte und links verschickbar
Pascal V: Ich sehe eigentlich nur Vorteile, ausser das POTS nicht geht. Man sieht wer da ist, man kann sich Einloggen.
Patrik: Grundsätzlich ja, aber manchmal gerne noch auf dem SIP Server wenn man einfach kein Internet hat
Denis: Seh das gleich wie Patrik, und möchte es zumindest einmal testen
Thomas: Ich denke ein Test ist eine gute Idee, dann werden die Vorteile offensichtlich.
Pascal G: in absentia: Man muss auch mit POTS ab und zu drauf können.
Wollen wir die nächste Sitzung auf dem Mumble Server abhalten:
- Ja: 4
- Nein: 0
Nächste Sitzung
Nach einiger Diskussion wird die nächste Sitzung auf den 5. Januar 2010 gelegt.
Ende 22:29
Für den Vorstand Denis Simonet Ipsach, 22.12.2009 Für das Protokoll Thomas Bruderer Zürich, 22.12.2009
